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Erneute Verlegung der Hauptverhandlung im sog. NOx-Verfahren

Erneute Verlegung der Hauptverhandlung im sog. NOx-Verfahren (Az. 6 KLs 411 Js 49032/15 [23/19])


In dem sog. NOx-Strafverfahren gegen fünf – teilweise ehemalige – Mitarbeiter der Volkswagen AG, darunter den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Winterkorn, hat die 6. Strafkammer (Wirtschaftsstrafkammer) die Termine der Hauptverhandlung aufgehoben, die am 20.04.2021 beginnen sollte.

Zugleich sind neue Termine zur Hauptverhandlung bestimmt worden. Diese soll nunmehr am 16.09.2021, 9:30 Uhr im Großen Saal der Stadthalle Braunschweig beginnen. Insgesamt sind mehr als 130 Verhandlungstermine im Zeitraum bis Anfang Juli 2023 anberaumt. Die für das Jahr 2021 bestimmten Termine sind nachstehend genannt.

Die Verlegung der Hauptverhandlung erfolgt mit Blick auf die aktuelle Situation der COVID-19-Pandemie und die Bewertung, die die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder in ihrer jüngsten Videoschaltkonferenz vom 22.03.2021 angestellt haben.

„Auch wenn die bevorstehende Hauptverhandlung von den am 22.03.2021 gefassten Beschlüssen nicht direkt betroffen ist, so bringen diese eine auf die aktuelle Situation und Entwicklung der COVID-19-Pandemie bezogene Bewertung zum Ausdruck, die gerade auch mit Blick auf die staatliche Schutzpflicht gegenüber Leben und Gesundheit die Verlegung des Beginns der Hauptverhandlung auf einen späteren Zeitpunkt in diesem Jahr als sachgerecht erscheinen lässt“, so der Pressesprecher des Landgerichts Braunschweig, Dr. Stefan Bauer-Schade.

Die bisher erteilten Zulassungen für Medienvertreterinnen und Medienvertreter behalten ihre Gültigkeit auch für den nunmehr festgesetzten Beginn der Hauptverhandlung am 16.09.2021.

Hinsichtlich der im ersten Akkreditierungsverfahren nicht belegten Sitzplätze für Pressevertreterinnen und Pressevertreter wird ein weiteres Akkreditierungsverfahren durchgeführt. Hierzu wird die Pressestelle des Landgerichts Braunschweig in Kürze eine gesonderte Pressemitteilung veröffentlichen.

Liste der Termine im Jahr 2021

Donnerstag, 16.09.2021, 9.30 Uhr

mit Fortsetzungsterminen am

Dienstag, 21.09.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 23.09.2021, 9.30 Uhr

Mittwoch, 29.09.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 30.09.2021, 9.00 Uhr

Dienstag, 05.10.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 07.10.2021, 9.30 Uhr

Mittwoch, 13.10.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 14.10.2021, 9.00 Uhr

Dienstag, 02.11.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 04.11.2021, 9.30 Uhr

Mittwoch, 10.11.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 11.11.2021, 9.00 Uhr

Dienstag, 16.11.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 18.11.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 25.11.2021, 9.30 Uhr

Dienstag, 30.11.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 02.12.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 09.12.2021, 9.30 Uhr

Dienstag, 14.12.2021, 9.30 Uhr

Donnerstag, 16.12.2021, 9.30 Uhr

Mittwoch, 22.12.2021, 9.30 Uhr


Kontakt:

Richter am Landgericht Dr. Stefan Bauer-Schade

Pressesprecher

Landgericht Braunschweig

Münzstraße 17 38100 Braunschweig

Tel.: 0531 488-2391 bzw. 0175 4933695

Fax: 0531 488-2549

E-Mail: lgbs-pressestelle@justiz.niedersachsen.de


Richterin am Landgericht Maike Block-Cavallaro

Pressesprecherin

Landgericht Braunschweig

Münzstraße 17 38100 Braunschweig

Tel.: 0531 488-2374 bzw. 0178 3407304

Fax: 0531 488- 2549

E-Mail: lgbs-pressestelle@justiz.niedersachsen.de





Artikel-Informationen

erstellt am:
24.03.2021

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